Pflegezeit

Mit der Pflegereform wurde auch das "Gesetz über die Pflegezeit" verabschiedet. Danach können sich Arbeitnehmer bis zu zehn Tagen von der Arbeit freistellen lassen, um in einer akut aufgetretenen Pflegesituation die Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen zu organisieren bzw. selbst sicherzustellen. Ein gesetzlicher Anspruch auf Weiterzahlung des Arbeitsentgelts für diese Zeit besteht allerdings nicht.

Die Einführung einer Lohnersatzleistung für Arbeitnehmer, die für pflegebedürftige nahe Angehörige in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege organisieren oder eine pflegerische Versorgung sicherstellen und für bis zu zehn Tage der Arbeit fernbleiben (kurzzeitige Arbeitsverhinderung im Sinne des Pflegezeitgesetz) erfolgt zeitnah in einem gesonderte Gesetz.
Danach wird die Lohnersatzleistung der Höhe nach dem Kinderkrankengeld entsprechen. Sobald hier konkrete Informationen vorliegen, werden wir Informationen zum Anspruch  auf "Pflegeunterstützungsgeld" bereitstellen.

Für Arbeitnehmer in Betrieben mit mindestens 16 Beschäftigten besteht zusätzlich ein Anspruch auf vollständige oder teilweise Freistellung von der Arbeit bis zu sechs Monaten, wenn sie einen nahen Angehörigen in der häuslichen Umgebung pflegen. Zu den nahen Angehörigen zählen Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Ehe- und Lebenspartner, Geschwister, Kinder, Enkel- und Pflegekinder. Wer eine Pflegezeit in Anspruch nehmen möchte, muss dies dem Arbeitgeber spätestens zehn Arbeitstage vor dem Beginn der Freistellung schriftlich ankündigen. Die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen ist durch eine Bescheinigung der Pflegekasse oder des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen nachzuweisen.
 
Ruht die Beschäftigung während der Pflegzeit vollständig oder so weit, dass das Arbeitsentgelt nur noch zu einer geringfügigen Beschäftigung im Sinne der Sozialversicherung führt, erhalten die Versicherten von ihrer Pflegekasse Beitragszuschüsse für eine freiwillige Weiterversicherung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Hat der Versicherte einen Anspruch auf eine beitragsfreie Familienversicherung, benötigt er diese Beitragszuschüsse nicht.

 

Erstellt am: 14.05.2014     Geändert am: 08.01.2018

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